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Eisenheim: Gemeinderatswahl bleibt gültig

vor 5 Monaten in Lokales
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Foto: Gesa D./pixelio.de

Die Gemeinderatswahl in Eisenheim bleibt gültig. Das Verwaltungsgericht Würzburg hat am Mittwoch die Entscheidung des Landratsamtes aufgehoben. Es hatte die Wahl wegen Formfehlern für ungültig erklärt. Diese Formfehler hatte es nach Ansicht des Gerichts zwar gegeben. Das Landratsamt habe aber deutlich zu lange gebraucht, um das der Gemeinde Eisenheim mitzuteilen. Der Bescheid war der Gemeinde erst ein halbes Jahr nach der Wahl zugestellt worden - rechtlich sind aber maximal vier Monate vorgesehen. Deswegen bleibe die Wahl gültig, so die Entscheidung des Verwaltungsgerichts.Der Gemeinderat von Eisenheim selbst hatte gegen die Aufhebung der Wahl geklagt - unter anderem mit der Begründung, man wolle in seiner Arbeit nicht weiter ausgebremst werden.