Schweinfurt/Berlin: SPD-Bundestagsabgeordneter gegen Kürzungen in der Landwirtschaft
Die Sparmaßnahmen bei den Landwirten sind der falsche Weg um das Haushaltsloch der Bundesrepublik zu stopfen – das sagt der Schweinfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Hümpfer und stellt sich damit gegen die Pläne seiner eigenen Partei und der Ampel-Regierung.
Im Gespräch mit Landwirten sagte Hümpfer am Dienstag, er werde gegen den Vorschlag stimmen. Er schlägt stattdessen vor, das Dienstwagen-Privileg für alle Autofahrer zu streichen oder auch die Einführung einer Vermögenssteuer. Auch eine Einmalabgabe superreicher Personen schließt Hümpfer nicht aus.
Die Landwirte müssten mittlerweile am Existenzminimum wirtschaften, da seien die Einsparungen bei den Landwirten der falsche Weg.
Ampel-Pläne riefen Proteste hervor
Wie berichtet hatte der Koalitionsausschuss der Ampel-Regierung vorgeschlagen, die Subvention für Agrar-Diesel und die Steuerfreiheit für Landwirtschaftsfahrzeuge zu streichen. Das hatte in den letzten Tagen für mehrere Protestaktionen von Landwirten geführt – nicht nur in Berlin, sondern auch in Würzburg, Schweinfurt und Hammelburg.
Am Mittwoch will sich das Kabinett erneut mit den Kürzungsplänen befassen. Kritik an den Plänen kommt auch von Landwirtschaftsminister Özdemir (Grüne).