Unterfranken: Razzia gegen Hasskommentare im Internet
Seit dem frühen Mittwochmorgen läuft eine bundesweite Razzia gegen Hasskriminalität im Internet. Von den insgesamt 75 Durchsuchungen finden mehr als 20 in Bayern statt – darunter sind auch drei Objekte in Unterfranken. Sie sind in Stadt und Landkreis Schweinfurt und im Bereich Rhön-Grabfeld.
Strafbare Hasskommentare zu posten sei kein Kavaliersdelikt, so Klaus-Dieter Hartleb, Hate-Speech-Beauftragter der Bayerischen Justiz. Es drohen empfindliche Strafen. Möglich sind zum Beispiel bis zu vier Monats-Nettogehälter als Geldstrafe, der Einzug des Handys oder auch Freiheitsstrafen. Die Höhe richtet sich immer nach dem Einzelfall.