Würzburg: Innenministerkonferenz zu Ende gegangen

Am Freitagnachmittag ist die Innenministerkonferenz in Würzburg zu Ende gegangenen. Drei Tage waren die 16 Innenminister der Länder und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Innenstadt zu Gast – die Gespräche fanden im Congress Centrum und in der Residenz statt.

Dabei ging es unter anderem um den Ausbau des Bevölkerungsschutzes – insbesondere bei Katastrophenlagen - den Kampf gegen Kriminalität im Internet sowie um die Themen Sicherheit und Verfassungsschutz.

So wollen Bund und Länder in den nächsten Jahren den Zivil- und Katastrophenschutz mit Milliardensummen verbessern, dafür haben die Innenminister das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz gegründet. Ziel ist es, künftig enger zusammenzuarbeiten.

Außerdem kündigten die Innenminister Maßnahmen einen Aktionsplan gegen Desinformation an. Dabei geht es um Maßnahmen gegen irreführende und nachweislich falsche Informationen – gerade im Kontext des Ukraine-Kriegs.

Friedlicher Ablauf der IMK in Würzburg

Doch nicht nur die Polit-Prominenz war in Würzburg vor Ort, sondern auch zahlreiche Einsatzkräfte der Polizei. Schließlich galt während der Konferenz höchste Sicherheitsstufe.

Laut Polizei verliefen die vergangenen drei Tage friedlich. Insgesamt gab es zwei Demonstrationen – auch die verliefen störungsfrei. Am Mittwochabend haben rund 200 Menschen aus dem linken Spektrum in der Innenstadt demonstriert. Am Donnerstagabend forderten knapp 250 Demonstranten eine menschenfreundlichere Asylpolitik.

Für die unterfränkische Polizei steht bald der nächste große Einsatz an. Ende Juni findet der G7-Gipfel in Elmau in Bayern statt. Deutschland ist nämlich in diesem Jahr der Gastgeber des jährlichen Gipfeltreffens der G7-Staats- und Regierungschefs (Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, USA und Vereinigtes Königreich). Auch hier gilt die höchste Sicherheitsstufe. Deswegen werden Beamte aus allen bayerischen Regierungsbezirken angefordert – auch aus Unterfranken.