Bamberg/ Schweinfurt: Prozess um Impfverweigerung geht weiter

Er hatte 2022 als Soldat mehrere befohlene Termine zur Corona-Impfung verweigert. Die Staatsanwaltschaft hatte ihn wegen Befehlsverweigerung angeklagt. Amts- und Landgericht Schweinfurt hatten ihn in zwei Prozessen freigesprochen.

Das bayerische Oberste Landesgericht in Bamberg dagegen hat den Freispruch heute aufgehoben. Jetzt muss das Landgericht Schweinfurt den Fall noch einmal aufrollen.

Die Schweinfurter Richter hätten in ihrer Entscheidung das Interesse des Angeklagten mit denen des Staates, abwägen müssen. Soldaten müssten eng zusammenarbeiten, damit liege ein erhöhtes Infektionsrisiko vor. Der Soldat hatte sich bei der Impf-Verweigerung auf sein Gewissen berufen.