Würzburg: Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt erledigt

2019 hatte die Deutsche Umwelthilfe für ein Dieselfahrverbot in Würzburg geklagt. Diese Klage ist nun vom Tisch.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sie nun für erledigt erklärt, nachdem sich zuvor sowohl die Stadt als auch der Verein Deutsche Umwelthilfe damit einverstanden erklärt hatten.

Luftqualität hat sich stark gebessert

Grund sei vor allem, dass sich die Luftqualität in Würzburg stark verbessert hat. Alleine in der am stärksten belasteten Straße – der Grombühlstraße – sei die Belastung mit Stickstoffdioxid seit 2017 um ein Drittel zurückgegangen. Sie liege nun auch dauerhaft unter dem gesetzlichen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Bestätigung und Ansporn für Luftreinhalteplan der Stadt

Die einvernehmliche Erledigung der Klage unterstreiche, dass sich die Luftqualität in den letzten Jahren deutlich verbessert hat, so Oberbürgermeister Christian Schuchardt.

Würzburgs Klimabürgermeister Martin Heilig sprach von einer Bestätigung der städtischen Luftreinhaltestrategie, aber auch von einem Ansporn, den Weg nachhaltiger Mobilität weiterzugehen.

Klage bestand seit 2019

2019 hatte die der Verein Deutsche Umwelthilfe gegen die hohe Luftbelastung in mehreren Städten geklagt, darunter auch Würzburg. Damit sollten unter anderem Dieselfahrverbote erwirkt werden.

Die Klagen richteten sich zunächst gegen die zuständigen Bundesländer. Durch eine Änderung des Landesimmisionsschutzgesetzes 2021 wurde die Zuständigkeit für die Luftreinhaltung an die Stadt Würzburg übergeben – damit richtete sich dann auch die Klage gegen die Stadt.