Würzburg: Petitionsausschuss entscheidet über Verbleib von Kelvin
Darf Kelvin in Würzburg bleiben oder nicht? Der Petitionsausschuss des bayerischen Landtags beschäftigt sich am Mittwoch mit dem Fall: Damit könnte der Nigerianer doch noch die Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland bekommen.
Obwohl Kelvin gut integriert ist, könnte er aus Würzburg abgeschoben werden. Das hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Februar entschieden.
Was könnte am Mittwoch entschieden werden?
Der Petitionsausschuss könnte am Mittwochvormittag den Fall an die Härtefallkommission weiterleiten. Die kann empfehlen, eine Ausnahmegenehmigung zu erteilten, auch wenn der Betroffene eigentlich abgeschoben werden soll. Ein solcher Grund kann die gute Integration des Betroffenen sein. Die endgültige Entscheidung liegt dann beim Innenministerium.
Wird die Petition abgelehnt, ist das Verfahren beendet. Kelvin stehen dann keine rechtlichen Möglichkeiten mehr zur Verfügung, er könnte abgeschoben werden.
Reaktionen auf die drohende Abschiebung
Der Würzburger Oberbürgermeister Christian Schuchardt hatte Kelvin seine Unterstützung zugesagt. Viele Freunde und Unterstützer waren mehrfach auf der Straße und haben für den Verbleib von Kelvin demonstriert.
Auch Volker Halbleib, SPD-Landtagsmitglied aus Ochsenfurt hat sich gemeinsam mit seinen Kollegen für das Bleiberecht von Kelvin ausgesprochen. Gefordert wird vor allem, dass die Härtefallkommission sich mit dem Fall beschäftigt.
Ausgangssituation
Weil sein Asylantrag abgelehnt und seine Duldung abgelaufen ist, soll der Nigerianer abgeschoben werden. Mehrere Gerichte hatten sich bereits mit dem Fall beschäftigt. Das Würzburger Verwaltungsgericht hatte die Abschiebung gestoppt und die Zentrale Ausländerbehörde ZAB Beschwerde eingelegt. Danach kam der Fall zum Verwaltungsgerichtshof nach München.
